Leitfaden zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen

Der Artenschutz-Leitfaden behandelt die Anforderungen, die sich aus der Berücksichtigung des Artenschutzes beim Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen ergeben. Zweck des Leitfadens ist es, Hilfestellungen für die Behandlung der Artenschutzbelange im Planfeststellungsverfahren und hier insbesondere bei der Erstellung eines Fachbeitrags Artenschutz zu geben. Er ist auf die besonderen Verhältnisse an Bundeswasserstraßen abgestimmt und richtet sich vor allem an den Vorhabensträger und den externen Gutachter, aber auch an die Planfeststellungsbehörde.

Artenschutz-Leitfaden - Titelblatt
Source: Bundesanstalt für Gewässerkunde Artenschutz-Leitfaden - Titelblatt

Der Leitfaden behandelt die rechtlichen Grundlagen und Überschneidungen mit anderen Planungsinstrumenten (insbesondere UVP, FFH-VP und Eingriffsregelung). Ausführlich dargestellt sind auch die Anforderungen an die Datengrundlage für die Erstellung eines Fachbeitrags Artenschutz, das zu betrachtende Artenspektrum sowie die zu prüfenden Verbotstatbestände des besonderen Artenschutzes. Außerdem werden die Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahme beschrieben und Hinweise zu "Artenschutz-Maßnahmen" gegeben.

Ergänzt wird der Leitfaden durch eine Zusammenstellung vorhandener Arbeitshilfen zum Artenschutz (z. B. von verschiedenen Bundesländern) und eine Mustergliederung.

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