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Leitfaden zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen

Ansprechpartnerinnen: Mailin Eberle, Melanie Schlimbach

Der Artenschutz-Leitfaden behandelt die Anforderungen, die sich aus der Berücksichtigung des Artenschutzes beim Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen ergeben.

Zweck des Leitfadens ist es, Hilfestellungen für die Behandlung der Artenschutzbelange im Planfeststellungsverfahren und hier insbesondere bei der Erstellung eines Fachbeitrags Artenschutz zu geben. Er ist auf die besonderen Verhältnisse an Bundeswasserstraßen abgestimmt und richtet sich vor allem an den Vorhabensträger und den externen Gutachter, aber auch an die Planfeststellungsbehörde.

Der Leitfaden behandelt die rechtlichen Grundlagen und Überschneidungen mit anderen Planungsinstrumenten (insbesondere UVP, FFH-VP und Eingriffsregelung). Ausführlich dargestellt sind auch die Anforderungen an die Datengrundlage für die Erstellung eines Fachbeitrags Artenschutz, das zu betrachtende Artenspektrum sowie die zu prüfenden Verbotstatbestände des besonderen Artenschutzes. Außerdem werden die Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahme beschrieben und Hinweise zu "Artenschutz-Maßnahmen" gegeben.

Ergänzt wird der Leitfaden durch eine Zusammenstellung vorhandener Arbeitshilfen zum Artenschutz (z.B. von verschiedenen Bundesländern) und eine Mustergliederung.

Zur Aktualisierung des Leitfadens, insbesondere zur Berücksichtigung der am 01.03.2010 in Kraft getretenen Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes, wurde Ende 2010 ein Ergänzungsblatt zum Leitfaden erstellt. Zur Berücksichtigung des sogenannten Freiberg-Urteils von 2011 liegt darüber hinaus ein Erlass des BMVI vor.

Der Leitfaden wird zur Zeit überarbeitet.

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