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Bodenschutz an Bundeswasserstraßen (24.06.2013)

Im Juni diesen Jahres hat die Bundesregierung einen neuen Bodenschutzbericht vorgelegt. Dieser enthält erstmals einen eigenen Abschnitt zum „Bodenschutz an Bundeswasserstraßen“. Die Bundesanstalt für Gewässerkunde ist seit vielen Jahren Akteur in Sachen Bodenschutz. Sie war federführend bei der Entwicklung bestimmter Handlungsanweisungen für Bundeswasserstraßen.

Böden sind Lebensgrundlage und Lebensraum für Menschen, Tiere, Pflanzen und Bodenorganismen. Sie sind eine wichtige Ressource und haben eine hohe Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung auch in Deutschland. Der Gesetzgeber hat dieser Bedeutung an unterschiedlichen Stellen Rechnung getragen, z.B. im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (1990) sowie im Bundesbodenschutzgesetz (1998).

Mit Beschluss vom 26. Oktober 2000 hat der Deutsche Bundestag den Stellenwert eines nachhaltigen Bodenschutzes in Deutschland nochmals unterstrichen: die Bundesregierung wurde aufgefordert, in jeder Legislaturperiode über Fortschritte im Bodenschutz zu berichten. Nach 2002 und 2009 hat die Bundesregierung nun den dritten Bodenschutzbericht vorgelegt.

Hierin wird über globale und europäische Entwicklungen sowie über Ziele der Bundesregierung und gesetzgeberische Maßnahmen in den Bundesländern berichtet. Kernpunkt jedoch ist das Kapitel zu den nationalen Entwicklungen und Fortschritten im Bereich des Bodenschutzes. Erstmals wurde nun ein Abschnitt „Bodenschutz an Bundeswasserstraßen“ eingeführt.

Direkte Wirkungen auf den Boden kommen bei Arbeiten an Bundeswasserstraßen durch Flächenbeanspruchungen z.B. die Lagerung von Baggergut vor. Für solche Fälle hat die BfG zusammen mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Regelungen und Leitlinien erarbeitet, die auch dem Schutz des Bodens dienen. Konkret zu benennen sind die „Handlungsanweisung für den Umgang mit Baggergut im Binnenland“ (HABAB-WSV, 2000) oder die „Gemeinsamen Übergangsbestimmungen zum Umgang mit Baggergut in den Küstengewässern“ (GÜBAK, 2009).

Durch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie und die neuen wasserwirtschaftlichen Unterhaltungsaufgaben an Bundeswasserstraßen rückt der Boden mehr in die Forschungsaufgaben der BfG. Im Rahmen der bundesweiten Tätigkeit an Bundeswasserstraßen erhebt die BfG - projektbezogen - hydrogeologische und bodenkundliche Daten. Dazu gehören auch Bodenkartierungen, vielfach mit Entnahme und Laboranalyse von Bodenproben. Die Daten der Bodenkartierungen hält die BfG in einer eigenen Fachdatenbank vor.

 Untersuchung eines Auenbodens Quelle:  Fuchs, BfG

Ansprechpartner in der BfG zum Thema Bodenschutz ist Dr. Elmar Fuchs, Fon: 0261/1306- 5338, Email: fuchs@bafg.de.

 Der „Dritte Bundesbodenschutzbericht der Bundesregierung“ wird vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) herausgegeben.
http://www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Wasser_Abfall_Boden/Bodenschutz/dritter_bodenschutzbericht_bf.pdf

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