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Der Unterhaltungsplan

Die Anforderungen an die Unterhaltung der Bundeswasserstraßen haben sich aus naturschutzfachlicher Sicht erhöht. Neben der Bedeutung für die Schifffahrt treten die Gewässer mit den angrenzenden Auen verstärkt als Lebensraum in den Vordergrund. Schritt für Schritt sind die Ansprüche an die Berücksichtigung ökologischer Gesichtspunkte gestiegen, z. B. durch die Einführung von EU-Richtlinien wie die FFH- und die Wasserrahmenrichtlinie oder das Bundesnaturschutzgesetz von 2010. Außerdem hat die WSV im Einvernehmen mit den Ländern die wasserwirtschaftliche Unterhaltung gemäß WHG zu integrieren, die auf eine Pflege und Entwicklung des Gewässers abzielt.

Um die für die Unterhaltung zuständigen Wasser- und Schifffahrtsämter bei der Umsetzung dieser Anforderungen zu unterstützen, hat die BfG den Unterhaltungsplan entwickelt. Hier werden für repräsentative Referenzstrecken beispielhaft Qualitätsstandards zur Berücksichtigung der ökologischen und wasserwirtschaftlichen Belange der Unterhaltung aufgezeigt. Unterhaltungspläne liegen mittlerweise an zahlreichen Bundeswasserstraßen vor (s. Karte).

Unterhaltungspläne

  • identifizieren ökologisch wertvolle Uferabschnitte und Biotopstrukturen und ermöglichen ihre angemessene Berücksichtigung bei der Unterhaltung
  • zeigen alternative, ökologisch günstigere Unterhaltungsmethoden auf
  • integrieren die wasserwirtschaftliche Unterhaltung
  • geben Hinweise zur Berücksichtigung des Artenschutzes
  • erleichtern die Benehmensherstellung mit den Naturschutzbehörden
  • erhöhen die Akzeptanz für die Unterhaltungsmaßnahmen in der Öffentlichkeit
  • helfen, Kompensationsmaßnahmen im Sinne eines Planfeststellungsbeschlusses zu entwickeln und zu erhalten

Karte der Bundeswasserstraßen UnterhaltungsplanWasserstraßenabschnitte, für die Unterhaltungspläne vorliegen oder derzeit bearbeitet werden (Klicken zum Vergrößern)

Ein Unterhaltungsplan enthält im Wesentlichen

  • Aussagen zu Zielsetzungen, Rechtsgrundlagen sowie Geltungsbereich und –dauer
  • eine Beschreibung der ökologischen Situation
  • Anforderungen der Schifffahrt an die Unterhaltung sowie wasserwirtschaftliche Unterhaltungsmaßnahmen und naturschutzfachliche Entwicklungsziele
  • eine Zielkonzeption
  • allgemeine sowie spezielle Unterhaltungsanweisungen

Die Zielkonzeption formuliert die Ziele der vom WSA durchzuführenden Unterhaltungsmaßnahmen und berücksichtigt dabei gesetzliche Vorgaben und vorhandene Biotope und Arten. Darüber hinaus werden Empfehlungen für angrenzende Flächen Dritter und Vorschläge für mögliche Kompensationsmaßnahmen erarbeitet. Die Unterhaltungsanweisungen enthalten dann streckengenaue Hinweise zur Unterhaltung der Flächen im WSV-Eigentum. Eine bebilderte, laminierte Kurzfassung erleichtert die Anwendung bei den Unterhaltungsarbeiten vor Ort.

Unterhaltungspläne wurden beispielsweise für die Spree-Oder-Wasserstraße, SOW-Km 0,00 bis 4,43, und den Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal erarbeitet. Sie berücksichtigen die wasserwirtschaftliche Unterhaltung und den besonderen Artenschutz. Entstanden in intensiver Zusammenarbeit zwischen dem Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin, dem Bundesforstbetrieb, den zuständigen Naturschutzbehörden, betroffenen Bürgern und der BfG, sollen sie insbesondere dazu beitragen, die Unterhaltung der Gehölzbestände auf den Böschungen zu optimieren.

Aktuell werden Unterhaltungspläne für Abschnitte des Rheins, des Mains, der Saar, der UHW sowie für die Lesum erarbeitet.

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