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Landschaftspflegerische Begleitplanung

Bei Aus- und Neubauvorhaben an Bundeswasserstraßen findet die naturschutzfachliche Eingriffsregelung (§ 15 BNatSchG) Anwendung. Demnach sind vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen, unvermeidbare Beeinträchtigungen sind durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege auszugleichen oder zu ersetzen (Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen).

Der landschaftspflegerische Begleitplan (LBP) dient dazu, diese Vermeidungs-, Minimierungs- und Kompensationsmaßnahmen darzustellen. Es ist wichtig, dass diese Pläne in der WSV mit vergleichbaren Standards erstellt werden. Wir beraten daher die Wasser- und Schifffahrtsämter bei der Vergabe dieser LBP und erarbeiten gemeinsam mit Erfahrungsträgern aus den Ämtern Arbeitshilfen für die WSV, die die praktischen Erfahrungen aus Planfeststellungsverfahren berücksichtigen und eine fachgerechte Planung sicherstellen.

Wesentliche Inhalte eines LBP sind die:

  • Darstellung und Bewertung des Istzustandes von Naturhaushalt und Landschaftsbild
  • Ermittlung der Eingriffe (Konfliktanalyse)
  • planerische Erarbeitung der Vermeidungs-, Minimierungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
  • Bilanzierung von Eingriff und Kompensation

Die Anforderungen an einen LBP sind im Wandel begriffen, denn er steht im Kontext mit allen weiteren Planfeststellungsunterlagen. So sind die Inhalte zum Istzustand der Schutzgüter und zur Konfliktanalyse oft schon in der UVU vorhanden und müssen ggf. nur noch quantifiziert werden. Bei der Erarbeitung von Kompensationsmaßnahmen sind neben den ökologischen und naturschutzrechtlichen Aspekten zahlreiche Randbedingungen zu berücksichtigen (z. B. Fragen des Grunderwerbs, der Unterhaltung und Sicherung). Auch ist der LBP sicherlich zukünftig die Unterlage, die verschiedene Maßnahmen zusammenführt. Diese Maßnahmen können sich z. B. aus FFH-Verträglichkeitsprüfungen oder Artenschutzbeiträgen ergeben. Sie müssen untereinander und mit den Kompensationsmaßnahmen der Eingriffsregelung abgestimmt und zu einem landschaftspflegerischen Gesamtkonzept zusammengeführt werden. Oft sind diese Maßnahmen auch im Rahmen der Eingriffsregelung wirksam.

Die Bilanzierung stellt Eingriffe und Kompensationsmaßnahmen einander gegenüber und soll zu einer Aussage führen, ob die für das Vorhaben prognostizierten erheblichen Beeinträchtigungen kompensiert werden. Dafür gibt es an den Bundeswasserstraßen kein generell vorgeschriebenes, aber mittlerweile zahlreiche anerkannte Bewertungsverfahren, die oft länderspezifisch und in Abhängigkeit vom zu beurteilenden Vorhaben zum Einsatz kommen. Die BfG hat ebenfalls ein Bilanzierungsverfahren erarbeitet und bei verschiedenen LBP, teilweise in modifizierter Form, angewendet.

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