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Beratung BMVI und WSV

Beratung des BMVI und der WSV in Fragen des Natur- und Umweltschutzes, z. B. in Planfeststellungsverfahren, Mediationsverfahren und Dialogforen

Ansprechpartner: Dr. Michael Fiedler, Dr. Heike Büttner, Mailin Eberle, Volker Hüsing, Dr. Heiko Leuchs, Melanie Schlimbach, Monika Sommer, Nikolas Uffmann

Im Zusammenhang mit Planfeststellungsverfahren berät das Referat U1 die Vorhabensträger, in der Regel Wasser- und Schifffahrtsämter, sowohl zu verfahrenstechnischen als auch zu fachlichen Fragen bei Ausbaumaßnahmen und koordiniert die interdisziplinäre Unterstützung der BfG. Die Beratungsleistung umfasst u. a. die Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU), die FFH-Verträglichkeitsuntersuchung (FFH-VU), das Artenschutzrecht sowie die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL).

Containerschiff auf der ElbeContainerschiff auf der Elbe

Zu den gegenwärtigen Projekten im Küstenbereich zählen z. B. die Fahrrinnenanpassungen von Unter- und Außenelbe, Unter- und Außenweser sowie Außenems, die Anpassung der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals sowie der Ausbau des Seekanals Rostock.

Im Binnenbereich berät U1 aktuell z. B. beim Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen, bei der Sicherung der Geschiebezugabe in Iffezheim/Rhein, bei der Instandsetzung der Ufer des Landwehrkanals, beim Ausbau des Neckars für das 135-m-Schiff und beim Bau der 2. Schleusen an der Mosel.

Über die Beratung in formalen Genehmigungsverfahren (in der Regel Planfeststellungsverfahren) hinaus, bietet das Referat U1 auch Unterstützung in Mediationsverfahren oder Dialogforen. Seit 2013 nimmt es als fachlicher Berater am „Dialogforum Tideelbe“ teil; von 2007 bis 2013 begleitete es das erste Mediationsverfahren der WSV („Zukunft Landwehrkanal“).

Das Referat U1 fertigt außerdem Stellungnahmen zu besonderen Aspekten, z. B. im Zusammenhang mit UVPG, BNatSchG oder zum Umgang mit Schutzgebieten (u. a. Natura 2000-Gebietskulisse).

Fallweise berät U1 das BMVI in fachlichen Fragen bei Rechtsetzungsverfahren insbesondere des Naturschutzrechts, so z. B. zum Thema gebietsfremde invasive Arten. Darüber hinaus wird es mit der Koordination übergeordneter Konzepte beauftragt, wie z. B. bei der Übernahme der wasserwirtschaftlichen Unterhaltung an Bundeswasserstraßen durch die WSV. Ein weiteres Beispiel ist die Einbindung in die Methodenentwicklung zur Durchführung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu den Wasserstraßenprojekten für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030.

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