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Leitfaden Umweltbelange bei der Unterhaltung von Bundeswasserstraßen

Ansprechpartnerinnen: Monika Sommer, Mailin Eberle

Der Leitfaden ist ein Teil des vom BMVI herausgegebenen “Handbuch Umwelt“ und behandelt, wie naturschutzfachliche und ökologische Belange bei der verkehrlichen und wasserwirtschaftlichen Unterhaltung der Bundeswasserstraßen zu berücksichtigen bzw. umzusetzen sind.

Der Leitfaden stellt eine allgemein verständliche, auf die spezifischen Bedürfnisse der WSV zugeschnittene Arbeitshilfe dar, die die fachlichen und rechtlichen Anforderungen verdeutlicht. Der Leitfaden ist modular aufgebaut und gliedert sich in drei Teile.

Im Teil A werden als strategische Vorgabe Leitlinien für die Unterhaltung der Bundeswasserstraßen aufgeführt und Hinweise zur Planung, Bewertung und Abstimmung von Unterhaltungsmaßnahmen sowie zum Verfahrensablauf gegeben. Weiterhin werden ausgewählte Instrumente der Unterhaltungsplanung vorgestellt sowie die für die Planung von Unterhaltungsmaßnahmen erforderlichen Datengrundlagen aufgeführt.

Der Teil B stellt umfassend die rechtlichen Grundlagen der verkehrlichen und wasserwirtschaftlichen Unterhaltung dar und enthält Ausführungen zu naturschutzfachlichen und wasserwirtschaftlichen Vorgaben auf EU- und Bundesebene.

Teil C schließlich stellt vor allem konkrete Unterhaltungsanweisungen und -empfehlungen in Form von Steckbriefen bereit, die der Umsetzung rechtlicher Vorgaben und der guten fachlichen Praxis vor Ort dienen.

Der vorliegende Leitfaden soll verschiedene Zielgruppen in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ansprechen. Er ist auch zu Grunde zu legen, wenn Unterhaltungsaufgaben von Dritten wahrgenommen werden sollen. Daneben dient er als Grundlage für den Dialog mit den zuständigen Landesbehörden.

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